Erfolgt eine Zielvorgabe, deren Erfüllung Einfluss auf zumindest einen Teil der arbeitsvertraglichen Vergütung hat, erst zu einem derart späten Zeitpunkt innerhalb des maßgeblichen Geschäftsjahres, dass sie ihre Anreizfunktion nicht mehr sinnvoll erfüllen kann, ist sie so zu behandeln, als sei sie überhaupt nicht erfolgt. Das sei jedenfalls anzunehmen, wenn das Geschäftsjahr zu drei Vierteln abgelaufen ist (LAG Köln, 6.02.2024, 4 Sa 390/23). In Fällen, in denen Zielvorgaben nicht rechtzeitig erfolgt sind, können Arbeitnehmer dann Schadensersatzansprüche beim Arbeitgeber geltend machen, wie es bei arbeitgeberseitig verschuldetem Fehlen von Zielvorgaben nach der Rechtsprechung möglich ist. Die Höhe dieser Schadensersatzansprüche kann dem Betrag des ausgelobten Bonus entsprechen, auch wenn das Ziel nicht erreicht wurde.

Claudia Thieme
Rechtsanwältin und Notarin
Fachanwältin für Arbeitsrecht