Am 06.03.2024 wurde ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.12.2023 (5 AZR 137/23) in seinen Entscheidungsgründen veröffentlicht, mit dem das BAG seine Rechtsprechung zur Erschütterung des Beweiswertes bei ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) fortschreibt. In dieser Sache war ein Arbeitnehmer am 02.05.2022 erkrankt. Er legte eine AU zunächst bis zum 06.05.2023 vor. Am 03.05.2022 hat der Arbeitgeber gekündigt. Der Arbeitnehmer hat später zwei weitere AUs vorgelegt, die ein Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit bis zum 31.05.2022 bescheinigten. Am 01.06.2022 trat der Arbeitnehmer eine neue Stelle an. Der Arbeitgeber zweifelte alle AUs an, weil die Krankheit genau die Kündigungsfrist abgedeckt habe. Das BAG sah bei der ersten AU keine berechtigten Zweifel, da sie schon vor Zugang er Kündigung ausgestellt worden sei. Bei den anderen beiden AUs könne der Arbeitgeber jedoch berechtigterweise an dem Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit zweifeln. Dabei komme es nicht darauf an, dass in diesem Fall der Arbeitgeber gekündigt habe. Die im Zusammenhang mit Arbeitnehmerkündigungen entwickelte Rechtsprechung gelte auch dann, wenn die Krankheit auf eine Kündigung des Arbeitgebers folge und genau bis zum Ende der Kündigungsfrist anhalte. Das BAG verwies das Verfahren zurück ans LAG. Der Arbeitnehmer erhält die Möglichkeit zu beweisen, dass er tatsächlich arbeitsunfähig war.

Claudia Thieme
Rechtsanwältin und Notarin
Fachanwältin für Arbeitsrecht