BAG: Dienstliche SMS während Freizeit muss gelesen werden

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer am 06.12.2023 veröffentlichten Entscheidung vom 23.08.2023 (5 AZR 349/22) abweichend von den Vorinstanzen entschieden, dass es einem Arbeitnehmer im Einzelfall zumutbar sein kann, auch in seiner Freizeit eine SMS über den konkreten Dienstbeginn am Folgetag zur Kenntnis zu nehmen. Es ging um folgenden Sachverhalt: Der Kläger ist Rettungssanitäter. In einer Betriebsvereinbarung war geregelt, dass im Dienstplan auch der Einsatz in einen sogenannten „unkonkreten Springerdienst“ erfolgen kann. Es war festgelegt, dass die Arbeit in diesen Diensten zwischen 6:00 und 9:00 Uhr anzutreten ist. Der Kläger wusste also, dass er arbeiten musste, jedoch nicht, wann genau der Arbeitsbeginn sein würde. Der Arbeitgeber informierte den Kläger innerhalb der in der Betriebsvereinbarung festgelegten Frist (bis 20:00 Uhr am Vorabend) über den konkreten Dienstbeginn um 6:30 Uhr. Der Kläger erschien zu diesem Zeitpunkt nicht. Die Parteien stritten über eine daraufhin erfolgte Abmahnung und die Gutschrift von Arbeitsstunden. Anders als die Vorinstanzen war das Bundesarbeitsgericht der Auffassung, dass der Arbeitnehmer in diesem Fall verpflichtet war, sich auch in seiner Freizeit über den konkreten Arbeitsbeginn zu informieren. Ein einmaliger Zugriff auf sein Handy hätte ausgereicht und sei zumutbar gewesen.

Claudia Thieme
Rechtsanwältin und Notarin
Fachanwältin für Arbeitsrecht