Eine Mitarbeiterin schneidet an Weiberfastnacht ihrem Chef den Schlips ab. Der ist darüber nicht amüsiert und verlangt von seiner Angestellten Schadensersatz. Ob zu Recht oder zu Unrecht, darüber hat schon das Amtsgericht Essen im Jahr 1988 entschieden. Weiterlesen …
Hier finden Sie Berichte zu aktuellen Gerichtsurteilen oder anderen neuen Entwicklungen im Arbeits- und Hotel- und Gaststättenrecht.
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Im Arbeitsrecht
Tarifabschluß im hessischen Gastgewerbe: Neuer Mantel- und Entgelttarifvertrag vereinbart
Der DEHOGA Hessen und die NGG haben nach langen Verhandlungen neue Tarifverträge für das Land Hessen vereinbart. Der DEHOGA Hessen gibt in einem Eckpunktepapier die wesentlichen Änderungen wieder. Weiterlesen …
Frohes neues Jahr !
Lerne von gestern, lebe für heute, hoffe für morgen. (Griechische Weisheit) Weiterlesen …
Im Gastronomierecht
Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz rechtfertigen den Entzug der Konzession
Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt (Weinstraße) in einer aktuellen Entscheidung klargestellt (Beschluß vom 7.9.07 – 4 L 1016/07.NW). Weiterlesen …
Kein Anspruch auf Nutzung der Konzession bei Zweifeln an baurechtlicher Zulässigkeit
Das Ordnungsamt erteilte einem Wirt eine Konzession. Ein Dritter, hiervon wahrscheinlich wegen Lärms betroffen, legte dagegen Widerspruch ein. Der Gastwirt wollte nun vor Gericht durchsetzen, für die Dauer des Verfahrens die Konzession nutzen zu dürfen. Weiterlesen …
Zeitung darf Restaurant als »Russendöner« betiteln
Vor einer Gaststätte, die ein gebürtiger Türke betreibt und in dem deutsche wie türkische Speisen angeboten werden, wurde ein Mann mit russischem Namen erstochen. Darüber berichtete eine Zeitung unter der Überschrift »Blutbad beim Russendöner«. Unter anderem dagegen klagte der Wirt. Er wollte die Zeitung verpflichten, diese Äußerung zu widerrufen und ihm Schadensersatz und Schmerzensgeld zu bezahlen. Weiterlesen …
